Schulfahrten Nordrhein-Westfalen (NRW), Richtlinien, Reisekostenerstattung, Freiplätze

Schulen in Nordrhein-Westfalen:  Schulrechtliche Bestimmungen für Klassenfahrten und Studienfahrten

 

Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen

http://www.schulministerium.nrw.de/docs/Recht/Schulrecht/Schulfahrten/

 

Richtlinien für Schulfahrten

RdErl. d. Ministeriums für Schule und Weiterbildung v. 26. April 2013

http://www.schulministerium.nrw.de/docs/Recht/Schulrecht/Schulfahrten/Richtlinien-fuer-Schulfahrten/Kontext/2013-04-26-Kurzerlaeuterungen-Aenderungen-der-WRL.pdf

http://www.schulministerium.nrw.de/docs/Recht/Schulrecht/Schulfahrten/Kontext/2013-4-26-RdErl_-Richtlinien-fuer-Schulfahrten.pdf

 

Antrag

http://www.brd.nrw.de/schule/service/41_44_L_Gen__Antrag_SW.doc

http://www.bezregkoeln.nrw.de/brk_internet/reisekostenstelle/form_antrag_genehmigung_schulfahrten.pdf

Infos GEW

http://www.gew-nrw.de/fileadmin/download/Untergliederungen/Wuppertal/Kurz_und_knapp/Klassenfahrt.pdf

 

 

Nordrhein-Westfalen:  Landesrechtliche Regelungen zum Umgang mit Freiplätzen 

 

https://www.schulministerium.nrw.de/docs/Recht/Dienstrecht/Beamtenrecht/Annahme_Belohnungen.pdf

9. Den Schulen für Schulfahrten angebotene Freiplätze und Vergünstigungen können angenommen werden, wenn sie Leistungsbestandteil des Vertragsangebots und Vertragsabschlusses sind. Sie dürfen nicht eingefordert werden. Über die Annahme entscheidet die Schulleitung im Rahmen des Vertragsabschlusses. Wichtig dabei ist, dass die volle Dispositionsfreiheit der Schule über die Verwendung (z.B. zur Unterstützung von einkommensschwächeren Familien, für eine gleichmäßige Verteilung auf alle Schülerinnen und Schüler oder zur Inanspruchnahme durch begleitende Lehrkräfte) erhalten bleibt. Bei Zweifeln über die Rechtmäßigkeit der Annahme ist die zuständige Dienstaufsichtsbehörde einzuschalten (für die Grundschulen die Schulämter, für die übrigen Schulformen die Bezirksregierungen).

https://www.schulministerium.nrw.de/docs/Recht/Schulrecht/Schulfahrten/Dienstrecht-_-Reisekostenerstattung/Reisekostenerstattung/index.html

 

 

Nordrhein-Westfalen: Erstattung der Reisekosten  an Lehrerinnen und Lehrer für Schulfahrten 

 

Landesreisekostengesetz NRW

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=2320031009101236743

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=1&gld_nr=2&ugl_nr=203205&bes_id=13830&val=13830&ver=7&sg=&aufgehoben=N&menu=1

 

Schulfahrten

Die finanziellen und rechtlichen Rahmenbedingungen für Schulfahrten sind im Nachgang zu den Urteilen des Bundesarbeitsgerichts vom 16.10.2012 (9 AZR 183/11) und des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 14.11.2012 (1 A 1579/10) an die neue Rechtslage angepasst worden.

https://www.schulministerium.nrw.de/docs/Recht/Schulrecht/Schulfahrten/

 

Reisekostenerstattung

https://www.schulministerium.nrw.de/docs/Recht/Schulrecht/Schulfahrten/Dienstrecht-_-Reisekostenerstattung/index.html

https://www.schulministerium.nrw.de/docs/Recht/Schulrecht/Schulfahrten/Dienstrecht-_-Reisekostenerstattung/Reisekostenerstattung/index.html

https://www.schulministerium.nrw.de/docs/Recht/Schulrecht/Schulfahrten/Kontext/2013-08-Schulfahrten-Formblatt-10pt-Word97geschuetzt1.doc