Schulfahrten Mecklenburg-Vorpommern, Richtlinien, Reisekostenerstattung, Freiplätze

Schulen in Mecklenburg-Vorpommern:  Schulrechtliche Bestimmungen für Klassenfahrten und Studienfahrten

 

Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Mecklenburg-Vorpommern

Lernen am anderen Ort Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur Vom

17. September 2010 – 200H-3211-05/579

http://www.bildung-mv.de/export/sites/bildungsserver/downloads/Lernen-am-anderen-Ort2010.pdf

 

 

Mecklenburg-Vorpommern:  Landesrechtliche Regelungen zum Umgang mit Freiplätzen 

 

http://wp.ebg-schoenberg.com/wp-content/uploads/2015/10/Erlass_Freiplaetze_Schulfahrten.pdf

[…] Unbeschadet dessen sind Zuwendungen durch Dritte möglich. In diesem Zusammenhang sind die Vorgaben der Verwaltungsvorschrift "Empfehlungen zurWerbung, Erhebung von Geldspenden, wirtschaftlichen Betätigung und zu Sammlungen an öffentlichen Schulen" vom 28. Februar 2001 (Mitt.bl. M-V Nr. 4 S.170) zu beachten.

Grundsätzlich gilt, dass die Annahme von Freiplätzen, Rabatten und anderen Vergünstigungen bei Schulfahrten nur unter den dort genannten Voraussetzungen' zulässig ist.

Danach können Freiplätze und Vergünstigungen, beispielsweise bei Beförderungsdienstleistungen und Beherbergungen sowie im Zusammenhang mit Eintrittsgeldern, immer dann angenommen werden, wenn die Vergünstigungen in transparenter Art und Weise und unter denselben Voraussetzungen generell und

unabhängig vom konkreten Einzelfall Schulklassen oder Gruppen angeboten werden (beispielsweise generelle Angebote für Schüler, Lehrkräfte oder Gruppen nach Preisaushang). Die Freiplätze und Vergünstigungen sind in diesem Fall Leistungsbestandteil des Vertragsangebotes bei Vertragsschluss und werden nicht personengebunden nur einer bestimmten Lehrkraft angeboten. In keinem Fall dürfen Vergünstigungen und Vorteile eingefordert werden. Die Vergünstigungen dürfen nur im Rahmen der Schulfahrt in Anspruch genommen werden, für die sie auch gewährt wurden.

Darüber hinaus sind etwaige Freiplätze und sonstige Vergünstigungen kostenmindernd auf alle an der Fahrt beteiligten Personen umzulegen. Entgegen der im Zuständigkeitsbereich einiger Staatlicher Schulämter bisher geübten Praxis dürfen diese daher nicht einzelnen Schülerinnen und Schülern aus sogenannten sozial schwachen Familien zur Verfügung gestellt werden. Um Benachteiligungen entgegenzuwirken, sind in diesen Fällen die bestehenden Fördermöglichkeiten nach dem Bildungs- und Teilhabepaket auszuloten. [...]

 

 

Mecklenburg-Vorpommern: Erstattung der Reisekosten  an Lehrerinnen und Lehrer für Schulfahrten 

 

Landesreisekostengesetz Mecklenburg Vorpommern

http://www.landesrecht-mv.de/jportal/portal/page/bsmvprod.psml?showdoccase=1&st=lr&doc.id=jlr-RKGMVrahmen&doc.part=X&doc.origin=bs

http://www.landesrecht-mv.de/jportal/portal/page/bsmvprod?feed=bsmv-vv&st=vv&showdoccase=1&paramfromHL=true&doc.id=VVMV-VVMV000006106

 

Lernen am anderen Ort

Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur Vom 17. September 2010 - 200H-3211-05/579

https://www.bildung-mv.de/export/sites/bildungsserver/downloads/Lernen-am-anderen-Ort2010.pdf

http://www.regierung-mv.de/Landesregierung/bm/Aktuell?id=310&processor=processor.sa.pressemitteilung